Eingetragen am 27.03.2014 um 12:52 Uhr

Webseiten können gesperrt werden!

Nach einem EUGH-Urteil können Seitenbetreieber verpflichtet werden, Webseiten zu sperren. Wer widerrechtlich urheberrechtlich geschütztes Material verwendet kann dazu Anlass geben, dass die Internetseite vom Provider gesperrt werden mus, so der Europäische Gerichtshof.

Die Meinungsfreiheit und die wirtschaftlichen Interessen der Internetanbieter sind bei einer Sperrung jedoch abzuwägen und zu berücksichtigen. Es muss ein "angemessenes Gleichgewicht" zwischen Urheberrechtsschutz und unternehmerischer Freiheit des Webanbieters beachtet werden.

Der Rechtstreit betraff die Seite kino.to des österreichischen Internetanbieter UPC Telekabel. Das deutsche Filmstudio Constantin Film und die Filmproduktionsgesellschaft Wega hatten geklagt, weil auf der Webseite illegale Kopien ihrer Filme verbreitet wurden, die User kostenlos streamen konnten. Sie hatten die Sperrung der Seite verlangt.